Impressum

Verantwortlich als Urheber und Herausgeber:

Gemeindeverwaltung Frankenthal
Lindenstraße 4
01909 Frankenthal
Telefon: +49 35954 50850
Telefax: +49 35954 50849
E-Mai
l: gv-frankenthal@gmx.de

Die Gemeinde Frankenthal ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch die Bürgermeisterin Kerstin Otto.


Redaktionell und inhaltlich verantwortlich gemäß § 6 MDStV:
Herr Rainer Wuttke
Telefon: +49 35954 53626
E-Mail:
webmaster@gemeinde-frankenthal.de

Disclainer - rechtliche Hinweise

Inhalte dieser Website
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

Verfügbarkeit der Website
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links”).Diese Websites unterliegen der Haftung der
jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links diefremden Inhalte daraufhin überprüft,
ob etwaige Rechtsverstöße bestehen.
Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hatkeinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die
hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für
den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Linksunverzüglich gelöscht.

Werbeanzeigen
Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich,ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website.
Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar.

(1)Kein Vertragsverhältnis
Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für den Fall, dass die
Nutzung der Website doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglichnachfolgende Haftungsbeschränkung:
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht(Kardinalpflicht).
Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche
Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der
Anbieter nicht.
Die Haftung für Schäden die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oderZusicherung fallen sowie die
Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

 (2)Urheberrecht
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht
zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere
für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder
anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die
Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website.
Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

(3)Datenschutz
Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen überden Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem
Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen odernichtkommerziellen Zwecken,
findet nicht statt.
Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der Telefonnummern, Faxnummern und E-Mailadresse -
zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung
erteilt oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

(4) Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(5) Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website vonden vorgenannten Punkten (1) bis (4) abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Disclaimer von Juraforum.de - Portal mit Rechtsanwalt-Suche

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Gemeinde Frankenthal 2006- 2017