Herzlich Willkommen in Frankenthal
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Frankenthal
zur Schöffenwahl 2013
Im Freistaat Sachsen sind noch in diesem Jahr, die Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 zu wählen.
Die Gemeinde Frankenthal hat für diese Amtsperiode bis zum
30.06.2013 eine Vorschlagsliste aufzustellen.
In die Vorschlagsliste der Gemeinde Frankenthal ist mindestens ein Erwachsenenschöffe aufzunehmen.
Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit, die
bei den Amts- und Land- gerichten in Verhandlungen gegen
Erwachsene und gegen Jugendliche mitwirken, wobei ihre
Stimme das gleiche Gewicht hat wie eines Berufsrichters.
Schöffe kann grundsätzlich jeder deutsche Staatsbürger werden.
Das Gesetz sieht nur wenige Einschränkungen vor (Mindestalter 25 Jahre, Höchstalter 70 Jahre) und der Kandidat muss in der Gemeinde wohnen.
Bestimmte Berufsgruppen wie Polizeibeamte sind ausgeschlossen.
Ausgeschlossen ist auch ein Kandidat, wenn er seit zwei aufeinanderfolgenden Amtsperioden tätig ist, deren letzte Periode noch andauert.
Erforderlich ist ein guter Leumund und körperliche Eignung.
Die Schöffen werden von den Wahlausschüssen bei den Amtsgerichten
aus den Vorschlagslisten der Gemeinden gewählt.
Wir möchten deshalb unsere Bürgerinnen und Bürger von Frankenthal auffordern, bis zum 17.05.2013 sich für dieses Amt bei der Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4 in 01909 Frankenthal zu bewerben oder Vorschläge einzubringen.
Weitere Informationen zur Schöffenwahl 2013 können im Internet unter
https//:publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/10878 und
https//:publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/17491 als pdf-Dokument herunter geladen werden.
Frankenthal, den 18.04.2013
Kerstin Otto
Bürgermeisterin
Auf die Plätze, fertig, los
Im Frankenthaler Stadion der Landjugend fällt am Mittwoch, dem 08.05.2013, 17:00 Uhr der Startschuss für die Bonbon-Läufe der
Schüler und Schülerinnen bis 13 Jahre.
Anmelden können sich interessierte Teilnehmer ab sofort bei
Ines Schreiber unter Telefon 035954 – 51899
oder per E-Mail: i.schreiber75@web.de
Auch die 30- und 60- Minuten-Läufe gehen diesen Abend über die Bühne.
Die SG Frankenthal richtet nunmehr zum 29. Mal die Frankenthaler
Zeitläufe aus.
Sportlich wird es auch am Mittwoch, dem 05.06.2013, wenn mit dem Stunden-Paarlauf ein weiteres Läuferereignis auf dem Programm steht.
Treffpunkt ist dann erneut das Stadion der Landjugend.
Anmeldungen unter der gleichen Rufnummer bzw. E-Mail.
Freie Fahrt in Frankenthal
Die Verbindungsstraße zwischen Frankenthal und Rammenau ist nach monatelanger Vollsperrung wegen Bauarbeiten seit gestern wieder für
den Verkehr frei. Der Landkreis Bautzen ließ in Frankenthal die
Stützwand eines Teiches erneuern sowie die Straße auf einer
Länge von rund 120 Metern außerhalb der Gemeinde grundhaft ausbauen. Gut 315 000 Euro wurden dafür investiert.
Das Winterwetter hatte die Bauarbeiten immer wieder verzögert.
Nötig wurden sie nach dem schweren Hochwasser im August 2010. Wassermassen hatten die Stützwand überspült, Fahrbahnbefestigungen ausgespült und den Teichablass einstürzen lassen. Das wiederum
führte zu massiven Straßenschäden. Sämtliche Schäden wurden repariert. Gleichzeitig entstanden neue Durchlässe zum Schutz von Fröschen und Wasserableitungen.
Der Freistaat übernimmt 90 Prozent der Kosten über den Maßnahmeplan
zur Beseitigung von Hochwasserschäden. (cb)
sz-online.de 04.04.2013
Auf einen Schlag schuldenfrei?
Frankenthal kämpft mit einen großen Loch in der Kasse.
Die Fusion mit Großharthau wäre ein Ausweg aus der Misere.
Die Gemeinde Frankenthal steckt in der Klemme: Einerseits drücken die Schulden vom Bau der Hauptstraße, und es klafft ein Loch im Haushalt
von 40000 Euro. Sämtliche Ersparnisse sind aufgebraucht. Einen Kredit
wird Frankenthal nicht bekommen. Und mehr noch:
Innerhalb der nächsten drei Jahre muss das Loch gestopft sein. So die Forderung des Landratsamtes in Bautzen. Und Frankenthal weiß: Die finanzielle Lage wird nicht besser in den kommenden Jahren.
Andererseits will die Gemeinde Frankenthal ihre Selbstständigkeit bewahren so lange es geht. Zwar ist eine freiwillige Eingemeindung mit Großharthau
– zurzeit der Partner einer Verwaltungsgemeinschaft – immer wieder Thema. Allein schon deshalb, weil der Freistaat den Druck auf kleine Gemeinden
stetig erhöht und ein Zusammenwachsen zu größeren Kommunen mit einer extra „Hochzeitsprämie“ belohnt. Doch bislang sträubt sich eine der
kleinsten Gemeinden im Landkreis noch. Die finanzielle Misere aber könnte nun zum Umdenken führen. Denn eine Fusion wäre ein Ausweg und könnte
Frankenthal auf einen Schlag finanziell wieder auf die Füße helfen.
Darauf habe das Landratsamt die Frankenthaler Bürgermeisterin
Kerstin Otto nun unmissverständlich hingewiesen, wie sie im jüngsten Gemeinderat sagte. Die Behörde würde ein Zusammengehen beider Gemeinden favorisieren.
„Deshalb werden wir auch über diesen Vorschlag in Ruhe reden, wenn
wir im Mai in Klausur gehen“, sagt Kerstin Otto. Dann, wenn alle Zahlen
und Fakten zur aktuellen Haushaltslage auf den Tisch kommen und gemeinsam Auswege aus der Misere gesucht werden sollen.
Mehr Zuschüsse lockenGroßharthau jedenfalls würde seinen Nachbarn Frankenthal mit offenen Armen empfangen. Schließlich funktioniere seit Jahren die Verwaltungsgemeinschaft, sagt der Großharthauer
Bürgermeister Jens Krauße. Zudem locken bei einem freiwilligen Zusammengehen 50 Euro Prämie pro Großharthauer und Frankenthaler Einwohner. Das mache in Summe etwa 200000 Euro. Zudem wurde man
nach einer Fusion von höheren Landeszuschüssen profitieren, sagt
Jens Krauße. Mit unter 1000 Einwohnern rangiert Frankenthal bei der Zuteilung der Gelder derzeit recht weit unten.
Mit den Mehreinnahmen nach einer Fusion könne man sehr viel mehr erreichen, davon würden beide Seiten profitieren, sagt Jens Krauße, ohne jedoch eine konkrete Summe zu nennen, wie viel denn wirklich mehr ins gemeinsame Säckel wandern würde. Und: Im Falle einer Eingemeindung würde Großharthau alle Verbindlichkeiten Frankenthals übernehmen.
Jens Krauße erwartet, dass sich Frankenthal nach der Klausurtagung positionieren wird. Zumindest er sei sehr zuversichtlich, dass eine Fusion gelingen könnte, wenn sie mit den Bürgern gemeinsam angestrebt werde
und sie mit einbezogen würden. „Wir arbeiten schließlich jetzt schon eng zusammen“, sagt Jens Krauße. Zum Beispiel seien Satzungen und Polizeiverordnungen angeglichen und unterstützen sich die Feuerwehren.
Die Frankenthaler Gemeinderäte werden all das auf ihrer Klausurtagung
ins Kalkül ziehen. Vor allem wollen sie im Interesse ihrer Gemeinde handeln und alle Interessen ihrer Bürger berücksichtigen, hieß es im Gemeinderat.
Der Ausgang ist offen.
24.04.2013
Von Carolin Barth
sz-online.de
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Mischgebiet
„Weideweg“ Frankenthal
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenthal hat in seiner Sitzung am 09.04.2013 beschlossen, für das Gebiet östlich der Bestandsbebebauung Weideweg, nördlich, westlich und südlich von landwirtschaftlichen Flächen, Teil vom Flurstück mit der Nummer 1283/3 der Gemarkung Frankenthal entsprechend Lageplan M 1:2000 mit Gebietsabgrenzung (räumlicher Geltungsbereich), einen Bebauungsplan Mischgebiet „Weideweg“
Frankenthal gemäß § 8 ff BauGB aufzustellen.
1. Es werden folgende Planungsziele angestrebt:
- Anpassung der gemeindlichen Bauleitplanung an die Ziele der
Raumordnung einschließlich Präzisierung der Gebietsabgrenzung des
Mischgebietes „Weideweg“ Frankenthal
2. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2
BauGB bekannt gemacht.
Otto, Bürgermeisterin
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