Beschluss-Nr. : 112 - 17/2018
Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Frankenthal"
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Frankenthal" an die Firma Tübel GmbH, Niederdorfstr. 60, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.06.2018 mit einer Summe von 26.128,56 € (brutto),abzüglich 2% Nachlass, zu vergeben. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 113 – 18/2018
Neubau eines Einfamilienhauses
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Alle 21 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 1282/1 der Gemarkung Frankenthal zu.
| Bauherr: | Herr und Frau Peter und Anja Schmid Schulstraße 6 01877 Rothnaußlitz |
Die Erschließung ist gesichert.
- Zufahrt: Das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
- Regenwasser: Versickerung auf dem Grundstück
- Abwasser: öffentliche Kläranlage "Allee"
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Saugstellen, Hydranten
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 114 – 19/2018
Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal zwischen der Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4 in 01909 Frankenthal, vertreten durch die Bürgermeisterin Frau Bansner und dem Planungsbüro Schubert Architektur & Freiraum, Friedhofstraße 2, 01454 Radeberg, vertreten durch den Büroinhaber Herrn Mario Schubert vom 03.04.2018 und 28.03.2018 zu.
Gegenstand des Vertrages sind Leistungen der Objektplanung für eine Instandsetzung/Instandhaltung für das Bauvorhaben "Teilsanierung der Turnhalle in Frankenthal".
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 115 – 20/2018
Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2018 vom 20.03.2018
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Aufhebung von Beschluss-Nr. 101 -06/2018 – Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal 2018 vom 20.03.2018
Begründung
Die HH-Satzung wies formelle Fehler auf. Im Wesentlichen wurden Altabschreibungen aus den Haushaltsjahren vor 2017 nicht ausreichend dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 116 – 21/2018
Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund
- § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 8, Absatz 1 des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechtes vom 13. Dezember 2017 ( Sächs GVBL, S. 626) geändert worden ist und
- den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910),
die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
