Beschlüsse 2021

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 01.06.2021

Beschluss – Nr.  53 – 15/2021

Aufhebung Beschluss 45 - 07/2021

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Aufhebung des Beschlusses 45 – 07/2021 vom 04.03.2021, da die öffentlich – rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Fahrzeugbeschaffung aus finanziellen Gründen seitens der Gemeinde Frankenthal nicht umgesetzt werden kann.

Der Beschluss wird mit 5 Ja– Stimmen 2 Nein– Stimmen und 2 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  54 – 16/2021

Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 01.06.2021 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile für das Jahr 2021.

Der Beschluss wird mit 9 Ja – Stimmen,  0 Nein – Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  55 – 17/2021

Errichtung 3 Fertiggaragen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung von 3 Fertiggaragen der Firma Griesmann auf dem Grundstück Am Bach 4 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 82/1 der Gemarkung Frankenthal zu.

 Bauherr:          Loreen Kaufer

                        Am Bach 4

                        01909 Frankenthal

 Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße

- Regenwasser: Versickerung

- Abwasser: nicht erforderlich

- Trinkwasser: nicht erforderlich

- Löschwasser: Hydrant Nr. 3 & 28

Der Beschluss wird mit 9 Ja – Stimmen,  0 Nein – Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

  

Janine Bansner                                                                  Siegel

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne