Beschluss – Nr. 132 – 09 /2019
Umbau Einfamilienhaus
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 100 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 57/4 der Gemarkung Frankenthal zu.
| Bauherr: |
Frau
Isabell Förster
Wagnergasse 5
01877 Bischofswerda |
Die Erschließung ist gesichert.
| - Zufahrt: |
Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße |
| - Regenwasser: |
Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal |
| - Abwasser: |
vollbiologische Kleinkläranlage (neu) |
| - Trinkwasser: |
WVB |
| - Löschwasser: |
Hydranten Nr. 3, 29, 38 |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6
Der Beschluss wird mit 6 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 133 – 10 / 2019
Neubau einer Mobilfunk-Basisstation, Errichtung von Antennen an Mastwagen mit Technikcontainer
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer provisorischen Mobilfunk-Basisstation und der Errichtung von Antennen an einem neuen Mastwagen mit Technikcontainer auf dem Grundstück Querstraße 5a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 427/8 der Gemarkung Frankenthal zu.
| Bauherr: |
Deutsche Telekom Technik GmbH
Gartenstraße 217
48147 Münster |
Die Erschließung ist gesichert.
| - Zufahrt: |
Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße |
| - Regenwasser: |
nicht erforderlich |
| - Abwasser: |
nicht erforderlich |
| - Trinkwasser: |
nicht erforderlich |
| - Löschwasser: |
Hydrant Nr. 11 |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6
Der Beschluss wird mit 6 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
Beschluss – Nr.: 130 – 07 / 2019
Beschlussfassung zur Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens der Gemarkung Frankenthal bei der Flurbereinigungsbehörde des Landkreises Bautzen
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens durch die Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis Bautzen zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 8 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr. : 131 – 08 / 2019
Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund
- 74 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. 2018 Nr. 4, S.62) und
- den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,
die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. : 129 – 06 / 2019
Verkauf des Flurstückes mit der Nummer 64/2 Gemarkung Frankenthal
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 64/2 der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 110 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.
| Käufer: |
Herr Mathias Petschel
Mittelweg 12
01909 Frankenthal |
| Verkäufer: |
Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4, 01909 Frankenthal |
Der Kaufpreis beträgt 8,00 EUR/m².
Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. : 128 – 05 / 2019
Verkauf des Flurstückes mit der Nummer 1g Gemarkung Frankenthal
Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 1g der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 390 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.
| Käufer: |
Herr Holm Sommer
Frau Anja Klinger
Hauptstraße 19a
01909 Frankenthal |
| Verkäufer: |
Gemeinde Frankenthal
Lindenstraße 4
01909 Frankenthal |
Der Kaufpreis beträgt 5,50 EUR/m².
Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Käufer.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Der Beschluss wird mit 6 Ja– Stimmen, 1 Nein– Stimmen und 3 Stimmenthaltungen gefasst.
Beschluss-Nr. : 127 – 04 / 2019
Annahme einer Spende gemäß § 73 Abs. 5
Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Der Beschluss wird mit 9 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr. : 126 – 03 / 2019
Wahlergebnis zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Frankenthal
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Wahlergebnis vom 25.01.2019 zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters Christoph Gurath der Gemeindefeuerwehr Frankenthal zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Der Beschluss wird mit 10 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.
Beschluss-Nr. : 125 – 02/2019
Wahlergebnis zur Wahl des Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Frankenthal
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Wahlergebnis vom 25.01.2019 zur Wahl des Gemeindewehrleiters Kay Winkler der Gemeindefeuerwehr Frankenthal zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Der Beschluss wird mit 10 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.
Janine Bansner
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. : 124 – 01/2019
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 26.Mai 2019
Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Bürger der Gemeinde Frankenthal in den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 26.05.2019.
| Vorsitzender: |
Irene Güttler |
| stellv. Vorsitzender: |
Stefanie Hantsch |
| Beisitzer: Cornelia Schmidt |
stellv. Beisitzer: Kerstin Gnatzy |
| Beisitzer: Daniela Golaszewski |
stellv. Beisitzer: Sabine Petzold |
| Beisitzer: Katja Friedemann |
stellv. Beisitzer: Dagmar Gebauer |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10
Der Beschluss wird mit 10 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.
Janine Bansner Siegel
Bürgermeisterin
