Beschlüsse 2020

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020

Beschluss – Nr.  31 – 14 / 2020

Annahme einer Spende gemäß  § 73 Abs. 5

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

Der Beschluss wird mit 6 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss – Nr.  32 – 15 / 2020

Beratung und Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung

Der Gemeinderat beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 15.10.2020 die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021. Die Hebesätze fließen in den Haushaltsplan 2021 ein.

Der Beschluss wird mit 6 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss – Nr.  33 – 16 / 2020

Beratung und Beschlussfassung zur Hundesteuersatzung

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die vorliegende Satzung über Erhebung von Hundesteuer in der Gemeinde Frankenthal (Hundesteuersatzung) in der Fassung vom 15.10.2020.
Die Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Hundesteuer vom 01.01.2002 außer Kraft.

Der Beschluss wird mit 4 Ja– Stimmen, 1 Nein– Stimmen und 2 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  34 – 17 / 2020

Nutzungsänderung Erdgeschoss zur Physiotherapie, Balkon- und Erweiterungsanbau

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Nutzungsänderung Erdgeschoss zur Physiotherapie mit Balkon- und Erweiterungsanbau dem Grundstück Hauptstraße 56 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 152/3 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Denis Standfuß
Ringweg 2
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt: das grundstück liegt an einer befahrbaren Straße
Regenwasser: Einleitung in Dorfbach
Abwasser: vollbiologische Kläranlage
Trinkwasser: WVB
Löschwasser: Hydrant Nr. 10

Der Beschluss wird mit 7 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  35 – 18 / 2020

Brandschutzbedarfsplan

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, dem Brandschutzbedarfsplan 2020 bis 2025 für die Gemeinde Frankenthal in der Fassung vom 15.10.2020 zuzustimmen.

Der Beschluss wird mit 7 Ja– Stimmen, 0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

Janine Bansner                                                                    Siegel

Bürgermeisterin 

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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