Beschlüsse 2019

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2019

Beschluss – Nr.:  130 – 07 / 2019

Beschlussfassung zur Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens der Gemarkung Frankenthal bei der Flurbereinigungsbehörde des Landkreises Bautzen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens durch die Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis Bautzen zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  131 – 08 / 2019

Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. 2018 Nr. 4, S.62) und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

 

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 09.04.2019

Beschluss-Nr. :  129 – 06 / 2019

Verkauf des Flurstückes mit der Nummer 64/2 Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 64/2 der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 110 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer: Herr Mathias Petschel
Mittelweg 12
01909 Frankenthal
Verkäufer: Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4, 01909 Frankenthal

 

Der Kaufpreis beträgt 8,00 EUR/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                              

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.03.2019

Beschluss-Nr. :  128 – 05 / 2019

Verkauf des Flurstückes mit der Nummer 1g Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 1g der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 390 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer: Herr Holm Sommer
Frau Anja Klinger
Hauptstraße 19a
01909 Frankenthal
Verkäufer: Gemeinde Frankenthal
Lindenstraße 4
01909 Frankenthal

 

Der Kaufpreis beträgt 5,50 EUR/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                                

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  6 Ja– Stimmen,  1 Nein– Stimmen und 3 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  127 – 04 / 2019

Annahme einer Spende gemäß  § 73 Abs. 5

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                                

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1  Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  126 – 03 / 2019

Wahlergebnis zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Wahlergebnis vom 25.01.2019 zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrleiters Christoph Gurath der Gemeindefeuerwehr Frankenthal zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                                

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  125 – 02/2019

Wahlergebnis zur Wahl des Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Wahlergebnis vom 25.01.2019 zur Wahl des Gemeindewehrleiters Kay Winkler der Gemeindefeuerwehr Frankenthal zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                                

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.01.2019

Beschluss-Nr. :  124 – 01/2019

Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 26.Mai 2019

Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Bürger der Gemeinde Frankenthal in den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 26.05.2019.

 

Vorsitzender: Irene Güttler
stellv. Vorsitzender: Stefanie Hantsch

 

Beisitzer: Cornelia Schmidt stellv. Beisitzer: Kerstin Gnatzy
Beisitzer: Daniela Golaszewski stellv. Beisitzer: Sabine Petzold
Beisitzer: Katja Friedemann stellv. Beisitzer: Dagmar Gebauer

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltung gefasst.

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

 

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Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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