Beschlüsse 2018

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2018

Beschluss-Nr. :  117 – 22/2018

Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken (Abwägungsbeschluss)

 Der Gemeinderat von Frankenthal beschließt:

  1. Die zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs in der Fassung vom 03.01.2018 vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat der Gemeinderat mit folgendem in der Anlage aufgeführten Ergebnis geprüft und entsprechend dieses Abwägungsberichtes gegeneinander und untereinander abgewogen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  118 – 23/2018

Beschluss über die 2. Entwurfsfassung und die Auslegung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal

(Billigungs- und Offenlagebeschluss)

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal in der 2. Fassung vom 27.08.2018 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  2. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal wird nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich gelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden von der Auslegung unterrichtet und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  119 – 24/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme "Ersatzneubau Durchlass im Zuge des Gabelweges in Frankenthal"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Ersatzneubau Durchlass im Zuge des Gabelweges Frankenthal" an die Firma Tief- u. Ökobau GmbH, Frankenthaler Str. 1, OT Goldbach, 01877 Bischofswerda auf der Grundlage des Angebots vom 17.09.2018 mit einer Summe von  87.179,54 (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1-Stimmenthaltung gefasst.

 

Janine Bansner                                                                  

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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