Beschlüsse 2018

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.07.2018

Beschluss-Nr. :  112 - 17/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehr­geräte­hauses Frankenthal"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehr­gerätehauses Frankenthal" an die Firma Tübel GmbH, Niederdorfstr. 60, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.06.2018 mit einer Summe von 26.128,56   €  (brutto),abzüglich 2% Nachlass, zu vergeben. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  113 – 18/2018

Neubau eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Alle 21 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 1282/1 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr:  Herr und Frau
Peter und Anja Schmid
Schulstraße 6
01877 Rothnaußlitz


 Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: Das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: Versickerung auf dem Grundstück
  • Abwasser: öffentliche Kläranlage "Allee"
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Saugstellen, Hydranten

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  114 – 19/2018

Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal 

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal zwischen der Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4 in 01909 Frankenthal, vertreten durch die Bürgermeisterin Frau Bansner und dem Planungsbüro Schubert Architektur & Freiraum, Friedhofstraße 2, 01454 Radeberg, vertreten durch den Büroinhaber Herrn Mario Schubert vom 03.04.2018 und 28.03.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Leistungen der Objektplanung für eine Instandsetzung/Instandhaltung für das Bauvorhaben "Teilsanierung der Turnhalle in Frankenthal".

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  115 – 20/2018

Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2018 vom 20.03.2018

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Aufhebung von Beschluss-Nr. 101 -06/2018 – Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal 2018 vom 20.03.2018

Begründung

Die HH-Satzung wies formelle Fehler auf. Im Wesentlichen wurden Altabschreibungen aus den Haushaltsjahren vor 2017 nicht ausreichend dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  116 – 21/2018

Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018

 Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  •  § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 8, Absatz 1 des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechtes vom 13. Dezember 2017 ( Sächs GVBL, S. 626) geändert worden ist und
  • den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910),

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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