Beschlüsse 2018

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.03.2018

Beschluss-Nr. :  100 - 05/2018

Aufnahme einer Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt zu, dass eine Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal ab 20.03.2018 aufgenommen wird.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  101 - 06/2018

Haushaltssatzung der der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 626) geändert worden ist und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch den Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltunge gefasst.


Beschluss-Nr. :  102 - 07/2018

Neubau einer Garage auf dem Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Garage auf dem Grundstück Mühlenweg 2a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Herr Jörg Dreßler
Mühlenweg 2a
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße
  • Regenwasser: Versickerung
  • Abwasser: nicht erforderlich
  • Trinkwasser: nicht erforderlich
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

 Dem Antrag auf Eintragung einer Baulast zum Flurstück Nr. 20/3 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer 27,55 m² großen Abstandsfläche gemäß § 6 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  103 - 08/2018

Umbau und Erweiterung Wohngebäude

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau und der Erweiterung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Beigutstraße. 18 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 730 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Frau Ingrid Panicke
Beigutstraße 18
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: vorhandene Versickerung
  • Abwasser: vorhandene vollbiologische Kleinkläranlage
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 34

 Dem Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 1 der Sächsischen Bauordnung auf Verzicht auf die Feststellung und der öffentlich-rechtlichen Sicherung von der vorhandenen Abstandsfläche des Wohnhausgiebels wird zugestimmt.

Bei der geplanten Baumaßnahme bleibt die Abstandsfläche des Gebäudegiebels unverändert. Durch Zustimmung der beteiligten Nachbarn bleiben seine öffentlich-rechtlich geschützten Belange gewahrt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  104 - 09/2018

Neubau einer Werkstatt auf dem Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Werkstatt auf dem Grundstück Querstraße 6 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Fa. Metallbau Schreiber
Gerd Schreiber
Hauptstraße 34
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: Einleitung in den Regenwasserkanal der Gemeinde
  • Abwasser: Abflusslose Grube
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 11

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1-Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  105 - 10/2018

Annahme einer Spende gemäß  § 73 Abs. 5

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wert der Garagen zu ermitteln und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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