Beschlüsse 2019

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2019

Beschluss – Nr.:  130 – 07 / 2019

Beschlussfassung zur Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens der Gemarkung Frankenthal bei der Flurbereinigungsbehörde des Landkreises Bautzen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens durch die Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis Bautzen zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  131 – 08 / 2019

Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. 2018 Nr. 4, S.62) und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

 

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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