Beschlüsse 2019

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2019

Beschluss – Nr.  15 – 26 / 2019

Verwendung der Mittel aus dem Pauschalgesetz ländlicher Raum 2019/2020

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Mittel aus dem Pauschalgesetz in Höhe von 66.290 € in den Jahren 2019 und 2020 zur Deckung von Eigenmitteln im Investitionsplan des jeweiligen Haushaltsjahres zu verwenden. Eventuell verbleibende Reste werden zum Haushaltsausgleich herangezogen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss - Nr. 16 – 27 / 2019

Ersatzneubau Garage

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Ersatzneubau einer Garage auf dem Grundstück Ringweg 3 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 118a der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Thomas Hauswald
Ringweg 3
01909 Frankenthal

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße
- Regenwasser: Versickerung
- Abwasser: nicht erforderlich
- Trinkwasser: nicht erforderlich
- Löschwasser: Hydrant Nr. 26

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  17 – 28 / 2019

Errichtung Katzengehege

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung eines Katzengeheges auf dem Grundstück Großharthauer Straße 4 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 604/10 der Gemar­kung Frankenthal zu.

Bauherr: Christiane Kubeja
Großharthauer Straße 4
01909 Frankenthal

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße
- Regenwasser: Regenwassertonne
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage
- Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda
- Löschwasser: Hydrant Nr. 1, 2

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                    Siegel

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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