Beschlüsse 2019

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 22.08.2019

Beschluss – Nr.  01 – 13 /2019

Bildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates

Der Gemeinderat Frankenthal bestellt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates Frankenthal

Verwaltungsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Manuela Kurze

Rene Baumert

Friederike Winkler-Lehmann

Stefan Korb

Uwe Kunath

Andreas Rarisch

Armin Groh

Ottmar Peter

Technischer Ausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Rene Baumert

Manuela Kurze

Stefan Korb

Friederike Winkler-Lehmann

Andreas Rarisch

Uwe Kunath

Ottmar Peter

Armin Groh

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  02 – 14 /2019

Wahl der Vertreter des Gemeinschaftsausschusses und ihrer Stellvertreter

Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Mitglieder als Vertreter im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal und ihrer Stellvertreter:

Gemeinschaftsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Manuela Kurze

Friederike Winkler-Lehmann

Ottmar Peter

Jürgen Rarisch

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  03 – 15 /2019

Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters

Der Gemeinderat Frankenthal wählt Armin Groh als stellvertretende(n) Bürgermeister(in) der Gemeinde Frankenthal

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss – Nr.  04 – 16 /2019

Vergabe der Baumaßnahme "Instandsetzung Beigutstraße Frankenthal, 3. BA"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Bauleistung "Instandsetzung Beigutstraße Frankenthal, 3. BA" an die Firma Bistra Bau GmbH & Co. KG, Dresdner Str. 53, 01877 Schmölln - Putzkau auf der Grundlage des Angebots vom 22.07.2019 mit einer Summe von 23.396,91 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2019

Beschluss-Nr. :  134 – 11 / 2019

Bauherr: Herr Matthias Gabel
Beigutstraße 15
01909 Frankenthal
  1. Errichtung Wintergarten

 Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung eines Wintergartens am Haus auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

 Ja-Stimmen:     7                      Nein-Stimmen: 0                      Stimmenthaltungen:    0

 

  1. Nutzungsänderung Ober- und Dachgeschoss zu Ferienwohnungen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Nutzungsänderung des Ober- und Dachgeschosses zu Ferienwohnungen auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     7                      Nein-Stimmen:    0                              Stimmenthaltungen:     0

 
  1. Überdachung von Pool und Pflanzen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung eines verglasten Anbaus zur Überdachung des Pools und Überwinterung von Pflanzen auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     6                                 Nein-Stimmen: 0          Stimmenthaltungen:     1

 

  1. Photovoltaikanlage

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung einer Photo­voltaikanlage im hinteren Grundstücksbereich auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

 Ja-Stimmen:     2                                 Nein-Stimmen: 2          Stimmenthaltungen:     3

  1. Gleisanlage für Lokomotiven zum Mitfahren

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung einer Gleisanlage für Lokomotiven zum Mitfahren auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     4                                 Nein-Stimmen: 0          Stimmenthaltungen:     3

 

 

Beschluss-Nr. :  135 – 12 / 2019

Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage und Abstellraum

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum auf dem Grundstück Hauptstraße 5a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 338/13 (T. v. 338/11) der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherren: Herr Christoph Albrecht
Frau Mandy Marschner
Emerich-Ambros-Ufer 60
01159 Dresdem

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage (neu)
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydrant Nr. 16, Saugstelle "Schäfer´s Teich"

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

  

Janine Bansner                                                                     Siegel
Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019

Beschluss – Nr. 132 – 09 /2019

Umbau Einfamilienhaus

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 100 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 57/4 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Frau
Isabell Förster
Wagnergasse 5
01877 Bischofswerda

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage (neu)
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydranten Nr. 3, 29, 38

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6

Der Beschluss wird mit  6 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  133 – 10 / 2019

Neubau einer Mobilfunk-Basisstation, Errichtung von Antennen an Mastwagen mit Technikcontainer

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer provisorischen Mobilfunk-Basisstation und der Errichtung von Antennen an einem neuen Mastwagen mit Technikcontainer auf dem Grundstück Querstraße 5a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 427/8 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Deutsche Telekom Technik GmbH
Gartenstraße 217
48147 Münster

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: nicht erforderlich
- Abwasser: nicht erforderlich
- Trinkwasser: nicht erforderlich
- Löschwasser: Hydrant Nr. 11

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6

Der Beschluss wird mit  6 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2019

Beschluss – Nr.:  130 – 07 / 2019

Beschlussfassung zur Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens der Gemarkung Frankenthal bei der Flurbereinigungsbehörde des Landkreises Bautzen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens durch die Flurbereinigungsbehörde beim Landkreis Bautzen zu.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  131 – 08 / 2019

Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. 2018 Nr. 4, S.62) und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

 

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 09.04.2019

Beschluss-Nr. :  129 – 06 / 2019

Verkauf des Flurstückes mit der Nummer 64/2 Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 64/2 der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 110 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer: Herr Mathias Petschel
Mittelweg 12
01909 Frankenthal
Verkäufer: Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4, 01909 Frankenthal

 

Der Kaufpreis beträgt 8,00 EUR/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                              

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Seite 1 von 2

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

© 2018 Gemeindeverwaltung Frankenthal
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok