Beschlüsse 2019

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 29.10.2019

Beschluss – Nr.  11 – 22 /2019

Annahme von Sachzuwendungen gemäß § 73 SächsGemO

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Annahme von zweckgebundenen Sachzuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO im Wert von 199,98 €.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 7

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  12 – 23 /2019

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt zu, dass Herr Lutz Rönisch wohnhaft in 01877 Bischofswerda, Brauhausgasse 6 mit Wirkung zum 01.11.2019 zum Wanderwegewart der Gemeinde Frankenthal widerruflich bestellt wird.

Für die Tätigkeit wird eine monatliche Aufwandspauschale von 40,00 € gewährt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 7

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  13 – 24 /2019

Gebührenordnung zur Erhebung von Elternbeiträgen bei Inanspruchnahme der Kindertagesstätte und der Hortbetreuung in der Gemeinde Frankenthal in Abhängigkeit von der Betreuungszeit

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt auf der Grundlage des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der aktuellen Fassung, die Gebührenordnung zur Erhebung von Elternbeiträgen bei Inanspruchnahme der Kindertages-stätte und der Hortbetreuung in der Gemeinde Frankenthal in der Fassung vom 29.10.2019.

Gebührenordnung - Elternbeiträge in der Gemeinde Frankenthal
Gültig ab 01.01.2020 pro Platz und Monat    
               
KINDERKRIPPE (Kinder bis zur Vollendung des 3.Lebensjahres)
  Vollständige Familie   Alleinerziehende  
  9 Stunden 6 Stunden 4,5 Stunden   9 Stunden 6 Stunden 4,5 Stunden
1.Kind 210,00 € 140,00 € 105,00 €   189,00 € 126,00 € 95,00 €
2.Kind 126,00 € 84,00 € 63,00 €   113,00 € 75,00 € 57,00 €
3.Kind 42,00 € 28,00 € 21,00 €   38,00 € 25,00 € 19,00 €
               
KINDERGARTEN (Kinder vom 3.Lebensjahr bis zum Schuleintritt)
  Vollständige Familie   Alleinerziehende  
  9 Stunden 6 Stunden 4,5 Stunden   9 Stunden 6 Stunden 4,5 Stunden
1.Kind 120,00 € 80,00 € 60,00 €   108,00 € 72,00 € 54,00 €
2.Kind 72,00 € 48,00 € 36,00 €   65,00 € 43,00 € 33,00 €
3.Kind 24,00 € 16,00 € 12,00 €   22,00 € 15,00 € 11,00 €
               
HORT             
  Vollständige Familie   Alleinerziehende  
  6 Stunden 5 Stunden     6 Stunden 5 Stunden  
1.Kind 58,00 € 48,00 €     52,20 € 43,20 €  
2.Kind 34,80 € 28,80 €     31,32 € 25,92 €  
3.Kind 11,60 € 9,60 €     10,44 € 8,64 €

 

Die Gebührenordnung tritt mit Wirkung vom 01.01.2020 in Kraft.

Damit tritt die bisher gültige Gebührenordnung vom 07.12.2017 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 7

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  14 – 25/2019

Ersatzbau Einfamilienhaus mit Doppelgarage

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Ersatzneubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Hauptstraße 49 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 239/6 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Herr Fritz Holz
Hauptstraße 49a
01909 Frankenthal

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydranten Nr. 13, 22

 

Dem Antrag auf Eintragung einer Baulast (Vereinigungsbaulast) zum Flurstück Nr. 1/24 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer Überbauung gemäß § 4 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

Den Antrag auf Eintragung einer Baulast zum Flurstück Nr. 239/5 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer 9,20 m² großen Abstandsfläche gemäß § 6 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

Dem Antrag auf Eintragung einer Baulast zum Flurstück Nr. 995/2 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer 17,86 m² großen Abstandsfläche gemäß § 6 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 7

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                    Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.09.2019

Beschluss – Nr.  05 – 16 /2019 

Annahme von Sachzuwendungen gemäß § 73 SächsGemO

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Annahme von zweckgebundenen Sachzuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO im Wert von 2.088,99 €.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  06 – 17 /2019

Beschluss zu außerplanmäßigen Mitteln für die Turnhalle

Der Gemeinderat beschließt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 15.237,14 € für die Heizungsumstellung in der Turnhalle Frankenthal.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr.   07 - 18 / 2019

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Frankenthal

Der Gemeinderat stellt die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Frankenthal zum 01.01.2013 mit Anlagen nach Abschluss der örtlichen Prüfung fest. 

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Aktiva

 

 

Passiva

 

 

1. Anlagevermögen

4.952.039,39

98,91 %

1. Kapitalposition

2.509.603,03

50,12 %

2. Umlaufvermögen

54.599,25

1,09 %

2. Sonderposten

1.753.220,99

35,02 %

3. Aktiver RAP

0,00

 

3. Rückstellungen

10.514,22

  0,21 %

0. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag

0,00

 

4. Verbindlichkeiten

733.300,40

14,65 %

 

 

 

5. Passiver RAP

0,00

 

 

5.006.638,64

100 %

 

5.006.638,64

   100 %

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  08 – 19 /2019

Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt auf der Grundlage von § 6 des Sächsischen Straßen­gesetzes die Widmung folgender fertig gestellter Straße in Frankenthal zur Ortsstraße (OS):

Straßenbezeichnung: Buswendeschleife
Betroffene Flurstücke: T. v. Nr. 264/7, T. v. 298/4 Gemarkung Frankenthal
Straßenlänge: ca. 68 m
Anfangs- und Endpunkt: Die bogenförmige Straße beginnt und endet an der Hauptstraße (S 56) gegenüber dem Grundstück Hauptstraße Nr. 33.
Die genaue Lage der Straße ergibt sich aus der beigefügten Karte.
Straßenbaulastträger: Gemeinde Frankenthal

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Widmungsverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:    9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  09 – 20 /2019

Tausch des Flurstückes mit der Nummer 63/2 Gemarkung Frankenthal mit dem Flurstück Nr. 72a Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, das Flurstück mit der Nummer 63/2 der Gemarkung Frankenthal mit dem Flurstück Nr. 72a der Gemarkung Frankenthal zu tauschen.

Flurstück mit der Nummer 63/2: Eigentümer: Gemeinde Frankenthal
  Größe: 191 m²
  Kaufpreis: 10 €/m² (1.910€)
Flurstück mit der Nummer 72a: Eigentümer: Werner Mißbach,
Gabelweg 3
Frankenthal
  Größe: 323 m²
  Kaufpreis: 2 €/m² (646 €)

 

Der Wertausgleich beträgt 1.264,00 € und ist an die Gemeinde Frankenthal zu zahlen.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten werden je zur Hälfte getragen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  10 – 21 /2019

Errichtung Einfamilienhaus mit Garage

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Hauptstraße 5b in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 338/14 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Herr David Goldmann
Frau Jessica Baum
Querstraße 3
01909 Frankenthal

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage (neu)
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydranten Nr. 16, Saugstelle "Schäfer´s Teich"

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

Janine Bansner                                                                    Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 22.08.2019

Beschluss – Nr.  01 – 13 /2019

Bildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates

Der Gemeinderat Frankenthal bestellt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates Frankenthal

Verwaltungsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Manuela Kurze

Rene Baumert

Friederike Winkler-Lehmann

Stefan Korb

Uwe Kunath

Andreas Rarisch

Armin Groh

Ottmar Peter

Technischer Ausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Rene Baumert

Manuela Kurze

Stefan Korb

Friederike Winkler-Lehmann

Andreas Rarisch

Uwe Kunath

Ottmar Peter

Armin Groh

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  02 – 14 /2019

Wahl der Vertreter des Gemeinschaftsausschusses und ihrer Stellvertreter

Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Mitglieder als Vertreter im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal und ihrer Stellvertreter:

Gemeinschaftsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

Manuela Kurze

Friederike Winkler-Lehmann

Ottmar Peter

Jürgen Rarisch

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss – Nr.  03 – 15 /2019

Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters

Der Gemeinderat Frankenthal wählt Armin Groh als stellvertretende(n) Bürgermeister(in) der Gemeinde Frankenthal

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1 Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss – Nr.  04 – 16 /2019

Vergabe der Baumaßnahme "Instandsetzung Beigutstraße Frankenthal, 3. BA"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Bauleistung "Instandsetzung Beigutstraße Frankenthal, 3. BA" an die Firma Bistra Bau GmbH & Co. KG, Dresdner Str. 53, 01877 Schmölln - Putzkau auf der Grundlage des Angebots vom 22.07.2019 mit einer Summe von 23.396,91 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 20.06.2019

Beschluss-Nr. :  134 – 11 / 2019

Bauherr: Herr Matthias Gabel
Beigutstraße 15
01909 Frankenthal
  1. Errichtung Wintergarten

 Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung eines Wintergartens am Haus auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

 Ja-Stimmen:     7                      Nein-Stimmen: 0                      Stimmenthaltungen:    0

 

  1. Nutzungsänderung Ober- und Dachgeschoss zu Ferienwohnungen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Nutzungsänderung des Ober- und Dachgeschosses zu Ferienwohnungen auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     7                      Nein-Stimmen:    0                              Stimmenthaltungen:     0

 
  1. Überdachung von Pool und Pflanzen

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung eines verglasten Anbaus zur Überdachung des Pools und Überwinterung von Pflanzen auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     6                                 Nein-Stimmen: 0          Stimmenthaltungen:     1

 

  1. Photovoltaikanlage

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung einer Photo­voltaikanlage im hinteren Grundstücksbereich auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

 Ja-Stimmen:     2                                 Nein-Stimmen: 2          Stimmenthaltungen:     3

  1. Gleisanlage für Lokomotiven zum Mitfahren

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung einer Gleisanlage für Lokomotiven zum Mitfahren auf dem Flurstück Nr. 723 der Gemarkung Frankenthal, Beigutstraße 15 in 01909 Frankenthal zu.

Ja-Stimmen:     4                                 Nein-Stimmen: 0          Stimmenthaltungen:     3

 

 

Beschluss-Nr. :  135 – 12 / 2019

Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage und Abstellraum

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum auf dem Grundstück Hauptstraße 5a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 338/13 (T. v. 338/11) der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherren: Herr Christoph Albrecht
Frau Mandy Marschner
Emerich-Ambros-Ufer 60
01159 Dresdem

 

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage (neu)
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydrant Nr. 16, Saugstelle "Schäfer´s Teich"

Der Beschluss wird mit  7 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

  

Janine Bansner                                                                     Siegel
Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019

Beschluss – Nr. 132 – 09 /2019

Umbau Einfamilienhaus

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 100 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 57/4 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Frau
Isabell Förster
Wagnergasse 5
01877 Bischofswerda

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: Einleitung in den öffentlichen Regenwasserkanal
- Abwasser: vollbiologische Kleinkläranlage (neu)
- Trinkwasser: WVB
- Löschwasser: Hydranten Nr. 3, 29, 38

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6

Der Beschluss wird mit  6 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  133 – 10 / 2019

Neubau einer Mobilfunk-Basisstation, Errichtung von Antennen an Mastwagen mit Technikcontainer

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer provisorischen Mobilfunk-Basisstation und der Errichtung von Antennen an einem neuen Mastwagen mit Technikcontainer auf dem Grundstück Querstraße 5a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 427/8 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Deutsche Telekom Technik GmbH
Gartenstraße 217
48147 Münster

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: Das Flurstück liegt an einer öffentlichen Straße
- Regenwasser: nicht erforderlich
- Abwasser: nicht erforderlich
- Trinkwasser: nicht erforderlich
- Löschwasser: Hydrant Nr. 11

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 6

Der Beschluss wird mit  6 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0 Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

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Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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