Beschlüsse 2018

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.05.2018

Beschluss-Nr. :  106 - 11/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 1 – Rohbauarbeiten, Fluchttreppe

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 1 – Rohbauarbeiten, Fluchttreppe" an die Firma Hochbau u. Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6b, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 03.03.2018 mit einer Summe von 13.479,43 € (brutto) zu vergeben.

 Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  107 - 12/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 2 - Sportgeräte

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 2 – Sportgeräte" an die Firma Connect Way GmbH, Bernsdorfer Str. 291,09125 Chemnitz auf der Grundlage des Angebots vom 24.04.218 mit einer Summe von 6.412,32 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  108 - 13/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 3 – Hallenboden, Prallschutz

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 3 – Hallenboden, Prallschutz" an die Firma Becker Sport- u. Freizeitanlagen GmbH, Sperenberger Str. 5a, 12277 Berlin auf der Grundlage des Angebots vom 24.04.2018 mit einer Summe von 27.217,68 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  109 - 14/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal

Los 4 - Tischler, Bauelemente

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 4 – Tischler, Bauelemente" an die

Firma Diaplan Innenausbau GesmbH, Görlitzer Str. 21, 83395 Freilassing auf der Grundlage des Angebots vom 27.04.2018

mit einer Summe von 28.018,69 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  110 - 15/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal

Los 5 - Malerarbeiten

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 5 –Malerarbeiten" an die

Firma Malermeister Mütze, Kirchstraße 79, OT Fischbach 01477 Arnsdorf auf der Grundlage des Angebots vom 18.04.218

mit einer Summe von  2.152,53   €  (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

 

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.03.2018

Beschluss-Nr. :  100 - 05/2018

Aufnahme einer Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt zu, dass eine Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal ab 20.03.2018 aufgenommen wird.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  101 - 06/2018

Haushaltssatzung der der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 626) geändert worden ist und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch den Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltunge gefasst.


Beschluss-Nr. :  102 - 07/2018

Neubau einer Garage auf dem Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Garage auf dem Grundstück Mühlenweg 2a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Herr Jörg Dreßler
Mühlenweg 2a
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße
  • Regenwasser: Versickerung
  • Abwasser: nicht erforderlich
  • Trinkwasser: nicht erforderlich
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

 Dem Antrag auf Eintragung einer Baulast zum Flurstück Nr. 20/3 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer 27,55 m² großen Abstandsfläche gemäß § 6 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  103 - 08/2018

Umbau und Erweiterung Wohngebäude

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau und der Erweiterung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Beigutstraße. 18 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 730 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Frau Ingrid Panicke
Beigutstraße 18
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: vorhandene Versickerung
  • Abwasser: vorhandene vollbiologische Kleinkläranlage
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 34

 Dem Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 1 der Sächsischen Bauordnung auf Verzicht auf die Feststellung und der öffentlich-rechtlichen Sicherung von der vorhandenen Abstandsfläche des Wohnhausgiebels wird zugestimmt.

Bei der geplanten Baumaßnahme bleibt die Abstandsfläche des Gebäudegiebels unverändert. Durch Zustimmung der beteiligten Nachbarn bleiben seine öffentlich-rechtlich geschützten Belange gewahrt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  104 - 09/2018

Neubau einer Werkstatt auf dem Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Werkstatt auf dem Grundstück Querstraße 6 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Fa. Metallbau Schreiber
Gerd Schreiber
Hauptstraße 34
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: Einleitung in den Regenwasserkanal der Gemeinde
  • Abwasser: Abflusslose Grube
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 11

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1-Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  105 - 10/2018

Annahme einer Spende gemäß  § 73 Abs. 5

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wert der Garagen zu ermitteln und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.02.2018

Beschluss-Nr. :  96 - 01/2018

Geschwindigkeitsbegrenzung für die Ortsdurchfahrt im Bereich Kindertagesstätte "Pusteblume"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, beim Landratsamt Bautzen, Straßen­verkehrsamt für die Staatsstraße S 56 in der Ortsdurchfahrt Frankenthal im Bereich Kindertagesstätte "Pusteblume" eine Geschwindigkeitsbegrenzung von derzeit 50 km/h auf 30 km/h zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  97 - 02/2018

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Beigut“ Frankenthal

Der Gemeinderat von Frankenthal beschließt die Aufstellung der 1. Änderung der Außen­bereichssatzung "Beigut" Frankenthal gemäß § 35 Abs. 6 für Teile der Flurstücke 1189/1, 687/2, 693/2, 697/1, 698/1, 698/2, 711, 716/1, 716/2, 718/2, 723, 726, 730, 742/c und 743 sowie die Flurstücke 737/2 und 7373 der Gemarkung Frankenthal. Der Geltungsbereich der Ergänzung ist der Anlage 1 zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  98 - 03/2018

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal (Billigungs- und Offenlagebeschluss)

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal vom 03.01.2018 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

  2. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal wird nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich gelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden von der Auslegung unterrichtet und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst. 


Beschluss-Nr. :  99 - 04/2018

Verkauf der Flurstücke mit den Nummern 72 und 72d Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Flurstücke mit den Nummern 72 und 72d der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 70 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer: Herr Martin Teich und Frau Kathleen Schöne
  Hauptstraße 109, 01909 Frankenthal
Verkäufer: Gemeinde Frankenthal
  Lindenstraße 4, 01909 Frankenthal

Der Kaufpreis beträgt 8,00 EUR/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner 

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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