Beschlüsse 2018

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.07.2018

Beschluss-Nr. :  112 - 17/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehr­geräte­hauses Frankenthal"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Dachsanierung des Feuerwehr­gerätehauses Frankenthal" an die Firma Tübel GmbH, Niederdorfstr. 60, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.06.2018 mit einer Summe von 26.128,56   €  (brutto),abzüglich 2% Nachlass, zu vergeben. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  113 – 18/2018

Neubau eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Alle 21 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 1282/1 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr:  Herr und Frau
Peter und Anja Schmid
Schulstraße 6
01877 Rothnaußlitz


 Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: Das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: Versickerung auf dem Grundstück
  • Abwasser: öffentliche Kläranlage "Allee"
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Saugstellen, Hydranten

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  114 – 19/2018

Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal 

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude – Teilsanierung der Turnhalle Frankenthal zwischen der Gemeinde Frankenthal, Lindenstraße 4 in 01909 Frankenthal, vertreten durch die Bürgermeisterin Frau Bansner und dem Planungsbüro Schubert Architektur & Freiraum, Friedhofstraße 2, 01454 Radeberg, vertreten durch den Büroinhaber Herrn Mario Schubert vom 03.04.2018 und 28.03.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Leistungen der Objektplanung für eine Instandsetzung/Instandhaltung für das Bauvorhaben "Teilsanierung der Turnhalle in Frankenthal".

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  115 – 20/2018

Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2018 vom 20.03.2018

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt die Aufhebung von Beschluss-Nr. 101 -06/2018 – Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal 2018 vom 20.03.2018

Begründung

Die HH-Satzung wies formelle Fehler auf. Im Wesentlichen wurden Altabschreibungen aus den Haushaltsjahren vor 2017 nicht ausreichend dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  116 – 21/2018

Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018

 Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  •  § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 8, Absatz 1 des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechtes vom 13. Dezember 2017 ( Sächs GVBL, S. 626) geändert worden ist und
  • den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910),

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:                             11                               

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin:           9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner                                                                      Siegel

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.05.2018

Beschluss-Nr. :  106 - 11/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 1 – Rohbauarbeiten, Fluchttreppe

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 1 – Rohbauarbeiten, Fluchttreppe" an die Firma Hochbau u. Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6b, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 03.03.2018 mit einer Summe von 13.479,43 € (brutto) zu vergeben.

 Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  107 - 12/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 2 - Sportgeräte

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 2 – Sportgeräte" an die Firma Connect Way GmbH, Bernsdorfer Str. 291,09125 Chemnitz auf der Grundlage des Angebots vom 24.04.218 mit einer Summe von 6.412,32 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 9

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  108 - 13/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal Los 3 – Hallenboden, Prallschutz

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 3 – Hallenboden, Prallschutz" an die Firma Becker Sport- u. Freizeitanlagen GmbH, Sperenberger Str. 5a, 12277 Berlin auf der Grundlage des Angebots vom 24.04.2018 mit einer Summe von 27.217,68 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  109 - 14/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal

Los 4 - Tischler, Bauelemente

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 4 – Tischler, Bauelemente" an die

Firma Diaplan Innenausbau GesmbH, Görlitzer Str. 21, 83395 Freilassing auf der Grundlage des Angebots vom 27.04.2018

mit einer Summe von 28.018,69 € (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  110 - 15/2018

Vergabe von Bauleistungen der Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Frankenthal

Los 5 - Malerarbeiten

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme "Sanierung Turnhalle Frankenthal, Los 5 –Malerarbeiten" an die

Firma Malermeister Mütze, Kirchstraße 79, OT Fischbach 01477 Arnsdorf auf der Grundlage des Angebots vom 18.04.218

mit einer Summe von  2.152,53   €  (brutto) zu vergeben.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11

Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

 

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.03.2018

Beschluss-Nr. :  100 - 05/2018

Aufnahme einer Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt zu, dass eine Kindertagespflegestelle in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Frankenthal ab 20.03.2018 aufgenommen wird.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  101 - 06/2018

Haushaltssatzung der der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund

  • 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 626) geändert worden ist und
  • den Bestimmungen der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), die durch den Artikel 1 der Verordnung vom 4. September 2017 (SächsGVBl. S. 504) geändert worden ist,

die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltunge gefasst.


Beschluss-Nr. :  102 - 07/2018

Neubau einer Garage auf dem Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Garage auf dem Grundstück Mühlenweg 2a in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 20/4 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Herr Jörg Dreßler
Mühlenweg 2a
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Straße
  • Regenwasser: Versickerung
  • Abwasser: nicht erforderlich
  • Trinkwasser: nicht erforderlich
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

 Dem Antrag auf Eintragung einer Baulast zum Flurstück Nr. 20/3 Gemarkung Frankenthal zur Sicherung einer 27,55 m² großen Abstandsfläche gemäß § 6 Abs. 2 SächsBO wird zugestimmt.

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  103 - 08/2018

Umbau und Erweiterung Wohngebäude

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau und der Erweiterung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Beigutstraße. 18 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 730 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Frau Ingrid Panicke
Beigutstraße 18
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: vorhandene Versickerung
  • Abwasser: vorhandene vollbiologische Kleinkläranlage
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 34

 Dem Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 1 der Sächsischen Bauordnung auf Verzicht auf die Feststellung und der öffentlich-rechtlichen Sicherung von der vorhandenen Abstandsfläche des Wohnhausgiebels wird zugestimmt.

Bei der geplanten Baumaßnahme bleibt die Abstandsfläche des Gebäudegiebels unverändert. Durch Zustimmung der beteiligten Nachbarn bleiben seine öffentlich-rechtlich geschützten Belange gewahrt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  104 - 09/2018

Neubau einer Werkstatt auf dem Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau einer Werkstatt auf dem Grundstück Querstraße 6 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 178/2 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr: Fa. Metallbau Schreiber
Gerd Schreiber
Hauptstraße 34
01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Regenwasser: Einleitung in den Regenwasserkanal der Gemeinde
  • Abwasser: Abflusslose Grube
  • Trinkwasser: WVB
  • Löschwasser: Hydrant Nr. 11

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  9 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 1-Stimmenthaltung gefasst.


Beschluss-Nr. :  105 - 10/2018

Annahme einer Spende gemäß  § 73 Abs. 5

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach §73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wert der Garagen zu ermitteln und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 10

Der Beschluss wird mit  10 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner

Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.02.2018

Beschluss-Nr. :  96 - 01/2018

Geschwindigkeitsbegrenzung für die Ortsdurchfahrt im Bereich Kindertagesstätte "Pusteblume"

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, beim Landratsamt Bautzen, Straßen­verkehrsamt für die Staatsstraße S 56 in der Ortsdurchfahrt Frankenthal im Bereich Kindertagesstätte "Pusteblume" eine Geschwindigkeitsbegrenzung von derzeit 50 km/h auf 30 km/h zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  97 - 02/2018

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Beigut“ Frankenthal

Der Gemeinderat von Frankenthal beschließt die Aufstellung der 1. Änderung der Außen­bereichssatzung "Beigut" Frankenthal gemäß § 35 Abs. 6 für Teile der Flurstücke 1189/1, 687/2, 693/2, 697/1, 698/1, 698/2, 711, 716/1, 716/2, 718/2, 723, 726, 730, 742/c und 743 sowie die Flurstücke 737/2 und 7373 der Gemarkung Frankenthal. Der Geltungsbereich der Ergänzung ist der Anlage 1 zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.


Beschluss-Nr. :  98 - 03/2018

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal (Billigungs- und Offenlagebeschluss)

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal vom 03.01.2018 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

  2. Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Beigut" Frankenthal wird nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich gelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden von der Auslegung unterrichtet und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten

 Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst. 


Beschluss-Nr. :  99 - 04/2018

Verkauf der Flurstücke mit den Nummern 72 und 72d Gemarkung Frankenthal  

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Flurstücke mit den Nummern 72 und 72d der Gemarkung Frankenthal mit einer Gesamtgröße von 70 m² laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer: Herr Martin Teich und Frau Kathleen Schöne
  Hauptstraße 109, 01909 Frankenthal
Verkäufer: Gemeinde Frankenthal
  Lindenstraße 4, 01909 Frankenthal

Der Kaufpreis beträgt 8,00 EUR/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 11
Anzahl der anwesenden Gemeinderäte und der Bürgermeisterin: 8

Der Beschluss wird mit  8 Ja– Stimmen,  0 Nein– Stimmen und 0-Stimmenthaltungen gefasst.

 

Janine Bansner 

Bürgermeisterin

Frankenthal im Nebel - © Oliver Höhne

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