Beschlüsse des Gemeinderates 2016

Beschlüsse des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
vom 20.10.2016


Beschluss - Nr. 65 - 14 / 2016

Feststellung der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Gemeinde Frankenthal
Der Gemeinderat nimmt die vorläufige Eröffnungsbilanz der Gemeinde Frankenthal zum 1.1.2013 gemäß Anlage zur Kenntnis.
Die formale Feststellung gemäß § 131 Abs. 3 i. V. m. § 103 bis 106 der sächsischen Gerneindeordnung (SächsGenO) erfolgt nach Abschluss der örtlichen Prüfung.

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Beschluss - Nr. 66 - 15 / 2016
Verkauf von Teilflächcn der Flurstiicke mit den Nummern 1/6, 216 und 1/52
der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, drei noch zu vermessende
Teilflächen von insgesamt ca. 152 m 2 von den Flurstücken mit den
Nummern 1/6, 216 und 1/52 der Gemarkung Frankenthal laut beigefügtem Lageplan zu verkaufen.

Käufer:           Herr Klaus Grützner,
                        Am Stadion 1,
                        01909 Frankenthal

Verkäufer:      Gemeinde Frankenthal,
                        Lindenstraße 4,
                        01909 Frankenthal
     

Der Kaufpreis beträgt 6,00€/m 2

Über die betroffene Fläche führt ein Gemeindeweg, welcher zeitnah als beschränkt-öffentlicher Weg (Gehweg) gewidmet wird.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten und Vermessungskosten übernimmt der Käufer

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Beschluss - Nr. 67 - 16 / 2016
Umbau und Umnutzung sowie energetische Sanierung Wohnhaus
Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Umbau und der Umnutzung
sowie energetischen Sanierung des Wohnhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 19
in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 32 1/3 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherren:       Holm Sommer und Anja Klinger
                           Hauptstr. 19a
                           01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt:  Die Zufahrt soll durch ein Wegerecht über das Flursttick Nr. 1g 
                 der Genlarkung Frankenthal an eine öffentlich befahrbare Straße   
                 gewährleistet werden.

Regenwasser: das Grundstück ist an den Teilortskanal angeschlossen
Abwasser:       vollbiologische Kleinkläranlage
Trinkwasser:   Wasserversorgung Bischofswerda  
Löschwasser: Hydrante

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Beschluss- Nr. 68 - 18 / 2016
Errichtung eines Carports und Geräteschuppen auf dem Flurstück
Nr. 61/2 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung eines Carports und
Geräteschuppens auf den Grundstück Beigutstraße 1 in 01909 Frankenthal, Flurstück
Nr. 61/2 der Gelnarkung Frankenthal zu.

Bauherr:     Herr Bryan Köhler
                    Beigutstraße 1
                    01909 Frankenthal
                                                                                                   
Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer öffentlich befahrbaren Straße
- Regenwasser: Versickerung auf dem Grundstiick
- Abwasser: nicht erforderlich
- Trinkwasser: nicht ei'forderlich
- Löschwasser: Hydranten

Beschlüsse des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
vom 16.08.2016


Beschluss - Nr. 63 - 12 / 2016
Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2016

Der Gemeinderat Frankenthal beschließt aufgrund - § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der in der Fassung der Bekanntmachung vom
3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist und - den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel I der Verordnung des
Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklungdes neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 201 3, S. 910), die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenthal für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen.

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Beschluss - Nr. 64 - 13 / 2016
Errichtung einer Funkstation für Mobilfunknetz auf dem Flurstück
Nr. 917/8 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung einer Funkstation
für Mobilfunknetz in 01909 Frankenthal Rammenauer Straße auf dem Flurstück
Nr. 917/8 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr:           Vodafone GmbH 
                          Ferdinand-Braun-Platz I 
                          40549 Düsseldorf

Die Erschließung ist nur teilweise gesichert.                 

-Zufahrt: Das Grundstück ist über eine Zufahrt zu einer befahrbaren
                öffentlichen Verkehrsfläche erschlossen                

- Regenwasser: nicht erforderlich

- Schmutzwasser: nicht erforderlich                

- Trinkwasser: nicht erforderlich

- Löschwasser: nicht gesichert

Beschlüsse des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeineratssitzung
vom 02.06.2016


Beschluss - Nr. 62 - 11 / 2016
Umrüstung eines Teiles der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde
Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal befürwortet die Umrüstung
der Straßenbeleuchtung in den Nebenstraßen der Gemeinde Frankenthal. Dafür soll eine. Zusatzvereinbarung zum bestehenden "Dienstleistungsvertrag Straßenbeleuchtung"
mit der ENSO Netz GmbH abgeschlossen werden. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt,
die Zusatzvereinbarung abzuschließen.

Beschluss des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
vom 03.03.2016


Beschluss - Nr. 55 - 04 1 2016
Verkauf einer Teilfläche vom
Flurstück mit der Nummer 1275/4 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die im Kaufantrag vom
23.012016 benannte Teilfläche des Flurstücks mit der Nummer 1275/4
der Gemarkung Frankenthal laut beigefügtem Lageplan nicht zu verkaufen.

Beschlüsse des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
vom 28.01.2016 


Beschluss - Nr. 52 - 01/2016 
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück Nr. 285 der Gemarkung Frankenthal

Der Gemeinderat Frankenthal stimmt der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf
dem Grundstück Allee 18 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 285 der Gemarkung
Frankenthal zu. 

Bauherr:          Herr Ralf Friedemann
                         Alte Straße 2
                         01909 Frankenthal

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen
  Verkehrsfläche

- Regenwasserzisterne mit Notüberlauf  in den Vorfluter Dorfbach

- Schmutzwassereinleitung in eine vollbiologische Kleinkläranlage

- Trinkwasser - Wasserversorgung Bischofswerda GmbH

- Löschwasser Hydrant: Allee 13, Saugstelle: Brauhausteich, Flutteich
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Beschluss- Nr.  53 – 02 /2016
Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage auf dem Flurstück
Nr. 409/1 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit
Garage auf dem Grundstück Allee 29 in01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 409/1 der Gemarkung Frankenthal zu.

 Bauherr:          Frau Katilyn Lippl 
                          Anechostraße 25a
                          81827 München

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen 
  Verkehrsfläche

- Regenwasserkanal

- Schmutzwassereinleitung in eine vollbiologische
  Gemeinschaftskleinkläranlage

- Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda GmbH

- Löschwasser Hydranten und Saugstellen

Dem Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von der Forderung der Dachneigung zwischen 38° und 45° auf 32° Dachneigung wird zugestimmt.
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Beschluss – Nr.  54  - 03 /2016

Bau eines Unterstandes für landwirtschaftliche Geräte auf dem
Flurstück Nr. 69 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Bau eines Unterstandes für landwirtschaftliche Geräte auf dem Flurstück Nr. 69 der Gemarkung Frankenthal zu. 

Bauherr:          Herr Mathias Petschel
                         Mittelweg 12
                         01909 Frankenthal

 Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen
  Verkehrsfläche

- Regenwasser: Einleitung in den offenen Graben, dieser mündet in das
  Frankenthaler Wasser (Dorfbach)

- Schmutzwasser: nicht erforderlich

- Trinkwasser: nicht erforderlich

- Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

Zuletzt bearbeitet: 14.04.2017

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