Beschlüsse des Gemeinderates 2015

Beschluss des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung

vom 10.11.2015 

Beschluss-Nr. 50-25/2015
Vergabe der mobilen Schmutzwasserentsorgung im Gemeindegebiet Frankenthal
 


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die mobile Entsorgung von Fäkalien,
Fäkalschlamm oder Schmutzwässern aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Fäkal-
und Sammelgruben im Gemeindegebiet Frankenthal an die Firma Wasserversorgung
Bischofswerda GmbHauf der Grundlage des Angebots vom 16.10.2015 zu vergeben.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Vertrag abzuschließen.

Beschlüsse des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
vom 24.06.2015
  


Beschluss-Nr. 41-16/2015 
Ingenieurvertrag für die Ertüchtigung einer Kläranlage


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Angebot vom 27.04.2015 des Ingenieurbüros für Abwasser und Umwelttechnik in 01069 Dresden, Einsteinstraße 8 zu.
Gegenstand des Angebotes sind Leistungen zur Ertüchtigung der gemeindeeigenen Kläranlage "An der Querstraße" in der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 541/11 der Gemarkung Frankenthal.


 
Beschluss-Nr. 42-17/2015
Neubau eines Viehunterstandes auf dem Flurstück Nr. 1034/2 der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Neubau eines Viehunterstandes auf dem Grundstück Hauptstraße 39 in 01909 Frankenthal, Flurstück Nr. 1034/2 der Gemarkung Frankenthal zu.

Bauherr:            Herr Ulrich Horn
                           Bischofswerdaer Str. 14
                           01900 Bretnig-Hauswalde

 Die Erschließung ist gesichert.

-  Zufahrt: die Zufahrt erfolgt über das Flurstück Nr. 245/7 der Gemarkung
   Frankenthal, welches sich ebenfalls im Besitz des Bauherren befindet und
   an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt.
-  Regenwasser: muss auf dem Grundstück versickert werden
-  Schmutzwasser: nicht erforderlich
-  Trinkwasser: durch eigenen Brunnen
-  Löschwasser Hydrant: Hauptstr. 37 und 39a


 
Beschluss-Nr. 43-18/2015
Vorkaufsrechtsanfrage für das Flurstück Nr. 449a der Gemarkung Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das Flurstück Nr. 449a der Gemarkung Frankenthal, Blatt 220 von Frankenthal mit einer Größe 5540 m2 nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Verkäufer:      Friedrich Burkhardt Wehner
                        Hauptstr. 54
                        01909 Frankenthal

Käufer:          Zum Königswald-Immobilien GmbH
                       vertreten durch Herrn Ulrich Horn
                       Am Klinkenplatz 1a
                       01900 Bretnig-Hauswalde

Beschluss des Gemeinderates aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung

vom 05.03.2015 


Beschluss-Nr. 31-06/2015
Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 07. Juni 2015


Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Bürger der Gemeinde Frankenthal in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und für eine etwaig erforderlichen 2. Wahlgang am 28.06.2015

Vorsitzender: Janine Bansner                       
Stellv. Vorsitzende: Irene Güttler

1. Beisitzer: Ines Löpelt                                  
stellv. Beisitzer: Kerstin Gnatzy

2. Beisitzer: Gabriele Leuschner                      
stellv. Beisitzer: Manuela Kurze

3. Beisitzer: Manja Zschiedrich           
stellv. Beisitzer: Katja Friedemann

4. Beisitzer: Beate Kramer                              
stellv. Beisitzer: Barbarina Gottlöber

 
Beschluss-Nr. 32-07/2015
Polizeiverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal ermächtigt die Mitglieder des Gemeinschaftsaus­schusses,
die Polizeiverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal in der Fassung vom 19.02.2015 zu beschließen.  

n der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Frankenthal am 
29.01.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  
Beschluss-Nr. 26-01/2015
Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke 


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke vom 13.10.2014, aktualisiert 21.01.2015, zwischen der Gemeinde Frankenthal und dem Ingenieurbüro Krämer GmbH, in 01877 Bischofswerda, Lindenstraße 3 zu.
Gegenstand des Vertrages sind Leistungen für die Umrüstung der gemeindeeigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage „Lindenstraße“ in der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 173a  der Gemarkung Frankenthal.

 
Beschluss-Nr. 27-02/2015
Vergabe von Baumschnitt-, Baumfäll- und Baumpflegearbeiten an Bäumen auf kommunalen Grundstücken im Gemeindegebiet Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumschnitt-, Baumfäll- und Baumpflegearbeiten an Bäumen auf kommunalen Grundstücken im Gemeindegebiet Frankenthal an die Firma Dipl.- Ing. Dieter Rotzsch Fugensanierung & Baumdienst GmbH in Dresden auf der Grundlage des Angebots vom 06.01.2015 mit einer Summe von  3.116,61€ (brutto) zu vergeben.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Vertrag abzuschließen.

 
Beschluss-Nr. 28-03/2015
Vergabe der Bauleistung Umrüstung der gemeindeeigenen Kläranlagen


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme Umrüstung der gemeinde-eigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage „Turnhalle“ in der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 213a  der Gemarkung Frankenthal an die Firma Tief- u. Ökobau.in Goldbach auf der Grundlage des Angebots vom  20.11.2014 mit einer Summe von  9.535,80 (brutto) zu vergeben.
Die Baukosten sind im Haushalt 2015 eingeplant
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Baufirma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

 
Beschluss-Nr. 29-04/2015
Vergabe der Bauleistung Umrüstung der gemeindeeigenen Kläranlagen


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme Umrüstung
der gemeinde-eigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage an der „Allee“ in  der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 1280/2 der Gemarkung Frankenthal an die Firma Uwe Henke in Großdubrau
auf der Grundlage des Angebots vom 21.01.2015 mit einer Summe von  32.332,30 € (brutto) zu vergeben.
Die Baukosten sind im Haushalt 2015 eingeplant
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Baufirma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.


Beschluss-Nr. 30-05/2015
Annahme einer Spende gemäß § 73 Abs. 5


Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73
Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Frankenthal am 
05.03.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:



Beschluss-Nr. 31-06/2015
Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 07. Juni 2015


Der Gemeinderat Frankenthal wählt folgende Bürger der Gemeinde Frankenthal in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und für eine etwaig erforderlichen 2. Wahlgang am 28.06.2015

Vorsitzender: Janine Bansner                       
Stellv. Vorsitzende: Irene Güttler

1. Beisitzer: Ines Löpelt                                  
stellv. Beisitzer: Kerstin Gnatzy

2. Beisitzer: Gabriele Leuschner                      
stellv. Beisitzer: Manuela Kurze

3. Beisitzer: Manja Zschiedrich           
stellv. Beisitzer: Katja Friedemann

4. Beisitzer: Beate Kramer                              
stellv. Beisitzer: Barbarina Gottlöber

 
Beschluss-Nr. 32-07/2015
Polizeiverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal ermächtigt die Mitglieder des Gemeinschaftsaus­schusses, die Polizeiverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau - Frankenthal in der Fassung vom 19.02.2015 zu beschließen.  

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Frankenthal am 
29.01.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  
Beschluss-Nr. 26-01/2015
Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke 


Der Gemeinderat Frankenthal stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke vom 13.10.2014, aktualisiert 21.01.2015, zwischen der Gemeinde Frankenthal und dem Ingenieurbüro Krämer GmbH, in 01877 Bischofswerda, Lindenstraße 3 zu.
Gegenstand des Vertrages sind Leistungen für die Umrüstung der gemeindeeigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage „Lindenstraße“ in der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 173a  der Gemarkung Frankenthal.

 
Beschluss-Nr. 27-02/2015
Vergabe von Baumschnitt-, Baumfäll- und Baumpflegearbeiten an Bäumen auf kommunalen Grundstücken im Gemeindegebiet Frankenthal


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumschnitt-, Baumfäll- und Baumpflegearbeiten an Bäumen auf kommunalen Grundstücken im Gemeindegebiet Frankenthal an die Firma Dipl.- Ing. Dieter Rotzsch Fugensanierung & Baumdienst GmbH in Dresden auf der Grundlage des Angebots vom 06.01.2015 mit einer Summe von  3.116,61€ (brutto) zu vergeben.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Firma einen Vertrag abzuschließen.

 
Beschluss-Nr. 28-03/2015
Vergabe der Bauleistung Umrüstung der gemeindeeigenen Kläranlagen


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme Umrüstung der gemeinde-eigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage „Turnhalle“ in der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 213a  der Gemarkung Frankenthal an die Firma Tief- u. Ökobau.in Goldbach auf der Grundlage des Angebots vom  20.11.2014 mit einer Summe von  9.535,80 (brutto) zu vergeben.
Die Baukosten sind im Haushalt 2015 eingeplant
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Baufirma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

 
Beschluss-Nr. 29-04/2015
Vergabe der Bauleistung Umrüstung der gemeindeeigenen Kläranlagen


Der Gemeinderat Frankenthal beschließt, die Baumaßnahme Umrüstung
der gemeinde-eigenen mechanischen Kläranlage in eine vollbiologische Anlage an der „Allee“ in  der Gemeinde Frankenthal, Flurstück- Nr. 1280/2 der Gemarkung Frankenthal an die Firma Uwe Henke in Großdubrau
auf der Grundlage des Angebots vom 21.01.2015 mit einer Summe von  32.332,30 € (brutto) zu vergeben.
Die Baukosten sind im Haushalt 2015 eingeplant
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, mit der Baufirma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.


Beschluss-Nr. 30-05/2015
Annahme einer Spende gemäß § 73 Abs. 5


Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73
Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage zu.

 

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